§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) SeCoBA GmbH, Finkenweg 25c, 22926 Ahrensburg, Deutschland (im Folgenden: „wir" oder „Søven Gin") betreibt unter der Webseite https://sovengin.de einen Online-Shop für Waren und bietet darüber hinaus Gin-Tastings als Veranstaltung an. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde" oder „Sie") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder Buchung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://sovengin.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb", „In die Einkaufstasche" o.ä.),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse", „Weiter zur Zahlung", „Zur Bestellübersicht" o.ä.),
- Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
- Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen". Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
- Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit SeCoBA GmbH, Finkenweg 25c, 22926 Ahrensburg, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
- Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: i.d.R. 3-7 Tage nach dem Eingang der Zahlung).
(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung. Für Gin-Tastings gilt ergänzend § 10 Absatz 7.
§ 7 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
§ 8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 10 Gin-Tastings
(1) Gegenstand dieses Paragraphen ist die Durchführung eines Gin-Tastings durch uns in Räumlichkeiten, die der Kunde stellt. Die Leistung umfasst die Moderation des Abends sowie die für die Verkostung benötigten Spirituosen, Gläser, Filtergetränke, Eis und Materialien. Die wesentlichen Merkmale der Veranstaltung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung unter https://sovengin.de/tasting.
(2) Die Darstellung des Tastings auf unserer Webseite ist unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Kunde gibt ein Vertragsangebot ab, indem er uns per E-Mail einen Termin anfragt. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir den Termin in Textform bestätigen.
(3) Der Preis beträgt 350,00 EUR inklusive Umsatzsteuer für zehn bis zwölf Teilnehmer. Er ist ein Gesamtpreis und beinhaltet alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Der Preis ändert sich nicht, wenn am Veranstaltungstag weniger Teilnehmer anwesend sind als vereinbart. Abweichende Teilnehmerzahlen und Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform.
(4) Im Raum Ahrensburg und Hamburg fallen keine Anfahrtskosten an. Für weitere Entfernungen vereinbaren wir die Anfahrtskosten vor der Bestätigung des Termins in Textform.
(5) Der Preis ist am Veranstaltungstag zur Zahlung fällig. Eine Anzahlung wird nicht erhoben. Die Zahlung erfolgt bar, per PayPal oder per Überweisung. Über die Leistung stellen wir eine Rechnung aus.
(6) Sagt der Kunde den vereinbarten Termin ab, entstehen keine Kosten. Wir vereinbaren in diesem Fall gemeinsam einen Ersatztermin. Wir bitten um eine Absage, sobald absehbar ist, dass der Termin nicht stattfinden kann.
(7) Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Es ist nach § 312g Absatz 2 Nummer 9 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen, da es sich um eine Dienstleistung im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen handelt, für die ein spezifischer Termin vorgesehen ist.
(8) Können wir den Termin aus einem von uns zu vertretenden Grund nicht durchführen, informieren wir den Kunden unverzüglich und bieten einen Ersatztermin an. Kommt ein Ersatztermin nicht zustande, erstatten wir bereits geleistete Zahlungen vollständig.
(9) Der Kunde stellt für die Veranstaltung geeignete Räumlichkeiten mit einem Tisch für alle Teilnehmer sowie einen Stromanschluss zur Verfügung und sorgt dafür, dass wir eine Stunde vor Beginn mit dem Aufbau beginnen können. Für die Räumlichkeiten und deren Eignung ist der Kunde verantwortlich.
(10) Die Teilnahme ist Personen ab 18 Jahren vorbehalten. An Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben oder erkennbar alkoholisiert sind, schenken wir keine Spirituosen aus. Der Kunde weist die Teilnehmer vor der Veranstaltung darauf hin. Jeder Teilnehmer entscheidet eigenverantwortlich über den Konsum von Alkohol und über seinen Heimweg.
(11) Die von uns mitgebrachten Gläser, Karaffen und Geräte bleiben unser Eigentum und werden von uns nach der Veranstaltung wieder mitgenommen.
(12) Für unsere Haftung gilt § 7 entsprechend.
§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
